Die ermäßigte Mehrwertsteuer ist in ihrer Ausgestaltung nicht zeitgemäß. Und sie war es noch nie. Nur jetzt formiert sich so langsam Widerstand. Und was machen die Wichtigtuer aus den Behörden, sie tun so, als ob sie etwas Neues entdeckt haben. Die Welt teilt mit, die obersten Rechnungsprüfer beklagen die geltenden Zustände. Doch auch die Welt …
Hellseherei
Ein Unternehmer hat stets zu prüfen, ob für ihn ein allgemein verbindlicher Tarifvertrag gilt. Und wenn ja, hat er natürlich entsprechende Löhne zu zahlen. So haben dies auch die ehrenwerten Richter am Landessozialgericht NRW unter dem 12.03.2009 (L 16 R 49/08) entschieden. Warum wurde so entschieden? Ein Unternehmer hatte Aushilfen irgendeinen Lohn gezahlt und diesen …
BG Wegeunfall
Die Berufsgenossenschaften haben sich einfach überholt. Wie anders kann es sein, daß sich auch schon die Berufsgenossenschaften mit Tricksereien vor Zahlungspflichten drücken. Selbstverständlich mit Zustimmung des Bundessozialgerichts. Ein Arbeitnehmer fährt auf dem Weg von der Arbeit nach Hause. Während dieser Fahrt kommt es zu einer Kollision. Der Arbeitnehmer wendet und stellt sich hinter den anderen …
Spam
Spam – Der Staat als zahnloser Tiger Wenn auf deutschem Boden ein Mensch getötet wird, kümmert sich die Justiz um eine Verfolgung des Täters, egal welcher Herkunft er/sie ist, egal wo er/sie sich aufhält. Der Täter/die Täterin wird ermittelt und die Justiz kümmert sich um ein Urteil. Wenn auf deutschem Boden einem Menschen Spam zugesandt …
Lex Zehdenick
Jawohl in Zehdenick gibt es ein eigenes Rechtssystem. Da parkt ein Besucher in einer Straße einfach verkehrt herum. Und Schwupps ist die Obrigkeit vor Ort und verteilt ein Knöllchen. Ich habe mich gefragt, wie machen die das so schnell und so präzise. Nicht auf dem Marktplatz oder in der Innenstadt, nein weit weg in einem …
BG/Creditreform
Die Creditreform informiert in Ihrer Ausgabe 08/2009 über die Leistungen der Unfallversicherung. Es wird darin ein trauriger Fall dargestellt, bei dem der Arbeitnehmer nach einem betrieblichen Unfall lange Zeit arbeitsunfähig ist. Es wird dargestellt, daß hierfür der Arbeitnehmer keine Leistung von der Berufsgenossenschaft erhält. Haftet der Arbeitgeber nur insoweit, wie die Berufsgenossenschaft eintritt? Zum Fall: …
Geldautomat
2015 gelöst Das Problem scheint gelöst zu sein. Die Gebühren mindestens im Ausland werden nun angezeigt. Da ich Geld nie an einem fremden Automaten abhebe, sehe ich nicht, was dieser in Deutschland anzeigt. Geldautomaten – Kostengeheimnis Jeder Händler muß mindestens die Regale mit Preisen versehen, wenn er nicht sogar alle einzelnen Waren mit Preisen auszeichnen …
Energiekosten
Politiker sind nur glücklich, wenn sie publikumswirksam auftreten können. Was auch immer dort nicht einfach zu verkaufen ist, wird einfach nicht gemacht. Wie anders ist zu erklären, daß es für 40% des Energieverbrauchs keine einfache gangbare Hilfe des Staates zum Sparen gibt. Es gibt ganz viel Konzepte, um Energie einzusparen. Doch am Anfang stehen die …
Graffiti
Wir sehen hässliche Schmierereien (Graffiti) in jeder Straße. Es hat sich schon so zum Stadtbild entwickelt, daß wir uns einfach nur noch daran stören. Es gibt kaum noch Strom oder Telekomverteiler ohne hässliche Schmierereien. In den Städten werden zunehmend Wandflächen mit hässlichen Schmierereien (Graffiti) versehen. Eine Umfrage in ausgewählten Stadtverwaltungen ergab; Graffiti wird als gravierendes …