Die ermäßigte Mehrwertsteuer ist in ihrer Ausgestaltung nicht zeitgemäß. Und sie war es noch nie. Nur jetzt formiert sich so langsam Widerstand. Und was machen die Wichtigtuer aus den Behörden, sie tun so, als ob sie etwas Neues entdeckt haben. Die Welt teilt mit, die obersten Rechnungsprüfer beklagen die geltenden Zustände. Doch auch die Welt …
Hellseherei
Ein Unternehmer hat stets zu prüfen, ob für ihn ein allgemein verbindlicher Tarifvertrag gilt. Und wenn ja, hat er natürlich entsprechende Löhne zu zahlen. So haben dies auch die ehrenwerten Richter am Landessozialgericht NRW unter dem 12.03.2009 (L 16 R 49/08) entschieden. Warum wurde so entschieden? Ein Unternehmer hatte Aushilfen irgendeinen Lohn gezahlt und diesen …
BG Wegeunfall
Die Berufsgenossenschaften haben sich einfach überholt. Wie anders kann es sein, daß sich auch schon die Berufsgenossenschaften mit Tricksereien vor Zahlungspflichten drücken. Selbstverständlich mit Zustimmung des Bundessozialgerichts. Ein Arbeitnehmer fährt auf dem Weg von der Arbeit nach Hause. Während dieser Fahrt kommt es zu einer Kollision. Der Arbeitnehmer wendet und stellt sich hinter den anderen …