Leider hilft die Presse wieder einmal der Politik mit dem Finger auf andere zu zeigen. Frau Merkel nennt Übergriffe in Köln „widerwärtig“ heißt es in einer Tageszeitung. Doch mit keinem Wort wird auf die Unfähigkeit des Staates verwiesen. Den Leser überkommt das Gefühl, es läge an einzelnen Ausländern. Die Wahrheit über die Schuldigen wird uns …
Strafsteuer für Elektrofahrzeuge
Die Kanzlerin soll vollmundig versprochen haben, es solle bis zum Jahr 2015 eine Million Elektrofahrzeuge geben. Und was ist die Wahrheit? Das Volk wird wieder einmal verarscht. Denn es ist gerade ihr Finanzminister Herr Dr. Schäuble, der genau das zu verhindern sucht. Wie anders ist zu verstehen, daß Herr Dr. Schäuble die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs …
Türkei geadelt
Nach Artikel 16a des Grundgesetzes genießen politisch verfolgte Asyl. Das ist ein hohes Gut, das uns aktuell großes Kopfzerbrechen bereitet. Im Oktober 2015 hat Frau Merkel Herrn Erdogan um Hilfe gebeten. Dabei beließ es die Kanzlerin nicht bei guten Worten, nein sie brachte als Geschenk 3000 Millionen Euro mit. Damit solle Herr Erdogan den Flüchtlingen …
Rechtswidrig egal – Bund der Steuerzahler
Der Bund der Steuerzahler teilt in seiner Ausgabe 11+12/15 mit, daß die Bundesregierung gesetzeswidrig mehr Personal in Berlin als in Bonn beschäftigt. Dieser Artikel wurde dann noch mit einem Kommentar von Reiner Holznagel untermalt. Nur zur Erinnerung: Reiner Holznagel ist der Präsident des Bundes der Steuerzahler. Also teilt damit der Präsident des Bundes der Steuerzahler …
Bundesanzeiger rechtswidrig?
Der Bundesanzeiger muß von allen Unternehmen für ihre Publikation der Jahresabschlüsse genutzt werden. Mit dem Bundesanzeiger veröffentlicht der deutsche Staat selbst. Es liegt danach nahe, daß der Bundesanzeiger eine ausgesprochene Nähe zum Bundesministerium der Justiz hat. Darf ein solches Unternehmen Recht beugen? In Deutschland? JA die dürfen das, die stehen über dem Gesetz. Oder macht …
Der verpasste Zug
Jedes Kind kommt schon früh in die Situation den Eltern und Großeltern zu sagen: Das ist heute alles ganz anders, davon habt Ihr keine Ahnung. Und viele Eltern und Großeltern schauen staunend auf die Kleinen, wie diese irgendein technisches Gerät bedienen, von dem die Alten gerade einmal wissen, das es dies gibt. Doch sie haben …
Strafsteuer für Elektrofahrzeuge
Die Kanzlerin soll vollmundig versprochen haben, es solle bis zum Jahr 2015 eine Million Elektrofahrzeuge geben. Und was ist die Wahrheit? Das Volk wird wieder einmal verarscht. Denn es ist gerade ihr Finanzminister Herr Dr. Schäuble, der genau das zu verhindern sucht. Wie anders ist zu verstehen, daß Herr Dr. Schäuble die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs …
Amex – Finanzamt
Die Werbung macht glauben, daß Inhaber von American Express Kreditkarten besondere Menschen sind. Ja das sind sie auch. Denn den Kunden, die American Express Kreditkarten einsetzen geht es sehr gut. Nicht weil die American Express Karte so teuer ist, nein. Das wäre zu einfach. Nein es ist vielmehr so, daß das Abrechnungssystem von American Express …
EU für Dumme
In der EU beschäftigt man sich mit sich selbst unter dem Vorwand, etwas für den Bürger zu tun. Die EU ist deshalb für die Politik so interessant, weil sie zwei Punkte erfüllt. Zum einen hat die Politik eines Landes einen Buhmann, dem alles in die Schuhe geschoben werden kann, was das Land einfach gar nicht …
Oma kauft Kopierer
Bund der Steuerzahler Zunächst die gute Nachricht. Der Bund der Steuerzahler hat sehr zeitnah unter dem 06.01.2014 geantwortet. Und nun die schlechte Nachricht. Der Bund der Steuerzahler erläutert mir die schwachsinnigen Bestimmungen des Gesetzgebers: „Sollte die Rechnung auf Thermopapier gedruckt sein, so ist sie durch einen Kopiervorgang zu konservieren (§14b.1. Umsatzsteueranwendungserlass der Finanzverwaltung)“ Der Bund …