Es gibt zwei Arten von Arbeitsschutz. Bislang hatte ich immer geglaubt, die Berufsgenossenschaften (BG) würden nur die Art des Schutzes wünschen, in dem der Arbeitnehmer durch Maßnahmen des Arbeitsgebers, also Schulungen Anweisungen die Arbeitnehmer vor Unfällen schützen. Das Blatt hat sich gewendet. Die BG scheint eingesehen zu haben, daß Schulungen und Anweisungen nicht ausreichen. Es …
Rechtswidrig egal – Bund der Steuerzahler
Der Bund der Steuerzahler teilt in seiner Ausgabe 11+12/15 mit, daß die Bundesregierung gesetzeswidrig mehr Personal in Berlin als in Bonn beschäftigt. Dieser Artikel wurde dann noch mit einem Kommentar von Reiner Holznagel untermalt. Nur zur Erinnerung: Reiner Holznagel ist der Präsident des Bundes der Steuerzahler. Also teilt damit der Präsident des Bundes der Steuerzahler …
Amex – Finanzamt
Die Werbung macht glauben, daß Inhaber von American Express Kreditkarten besondere Menschen sind. Ja das sind sie auch. Denn den Kunden, die American Express Kreditkarten einsetzen geht es sehr gut. Nicht weil die American Express Karte so teuer ist, nein. Das wäre zu einfach. Nein es ist vielmehr so, daß das Abrechnungssystem von American Express …
EU für Dumme
In der EU beschäftigt man sich mit sich selbst unter dem Vorwand, etwas für den Bürger zu tun. Die EU ist deshalb für die Politik so interessant, weil sie zwei Punkte erfüllt. Zum einen hat die Politik eines Landes einen Buhmann, dem alles in die Schuhe geschoben werden kann, was das Land einfach gar nicht …
IHK für jeden?
Die IHK kassiert von jedem Unternehmen, oder höflicher ausgedrückt: Die IHK erhebt Gebühren von jedem Unternehmen. Doch hilft sie auch jedem Unternehmen? Nein sie erklärt sogar, daß sie nur für einen elitären kleineren Kreis von Unternehmen arbeite. Konkret: Es gibt eine Brandenburgische Energie Technologie Initiative, kurz ETI genannt und unter http://www.eti-brandenburg.de zu finden. Diese wird …
ARD ZDF Beitragsservice
ARD ZDF Beitragsservice Die GEZ heißt jetzt nicht mehr GEZ, sie heißt jetzt ARD ZDF Beitragsservice. Die Länder haben dazu einen tollen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag erlassen, der dieser Stelle Rechte einräumt und sicherstellt, daß diese Stelle keiner parlamentarischen Kontrolle unterliegt. Eigentlich hat die GEZ mit dem neuen ARD ZDF Beitragsservice nichts zu tun. Nirgendwo steht, die GEZ …
BaFin/SPAM
Jedes Unternehmen kämpft gegen SPAM. Wir wissen bereits, der Staat tut nichts, solange es keinen Mord gibt. Denn nur bei Mord gibt es ein erkennbares Bemühen des Staates, eine hohe Aufklärungsquote zu erreichen. Die BaFin hat daraus gelernt und tut auch nichts. Seit einiger Zeit gibt es EU-weit für Finanzdienstleister die Pflicht, eine Ausbildung nachzuweisen …
BG Wegeunfall
Die Berufsgenossenschaften haben sich einfach überholt. Wie anders kann es sein, daß sich auch schon die Berufsgenossenschaften mit Tricksereien vor Zahlungspflichten drücken. Selbstverständlich mit Zustimmung des Bundessozialgerichts. Ein Arbeitnehmer fährt auf dem Weg von der Arbeit nach Hause. Während dieser Fahrt kommt es zu einer Kollision. Der Arbeitnehmer wendet und stellt sich hinter den anderen …
BG/Creditreform
Die Creditreform informiert in Ihrer Ausgabe 08/2009 über die Leistungen der Unfallversicherung. Es wird darin ein trauriger Fall dargestellt, bei dem der Arbeitnehmer nach einem betrieblichen Unfall lange Zeit arbeitsunfähig ist. Es wird dargestellt, daß hierfür der Arbeitnehmer keine Leistung von der Berufsgenossenschaft erhält. Haftet der Arbeitgeber nur insoweit, wie die Berufsgenossenschaft eintritt? Zum Fall: …